Europa als Projekt für Frieden und lebenswerte Zukunft Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig: Auf nach Europa!

Harald Kleem und Alf Schaa waren für uns bei der Bundesdeligiertenkonferenz der Grünen am vergangenen Wochenende dabei. Hier ihr Bericht: Ja, es ist wichtig, sich zu versichern, dass GRÜNE das Vertrauen der Wähler in jeder Minute wert sind. Natürlich steckt bei uns ein Weltbild dahinter, Weltoffenheit, Zukunftsmut, Lust auf Diskussion und Vielfalt. Aber es sind halt nicht nur Haltung und Emotion, sondern klare Sachanalysen und Zielideen. Das Projekt Europa ist der Versuch, Frieden zu erhalten, Klimaveränderung zu stoppen. Heute waren die Kapitel Umwelt und Wirtschaft …

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Groko kippt Fracking-Verbot Unverantwortliche Risiken für Mensch und Umwelt

Die rot-schwarze Landesregierung musste auf Nachfrage der Grünen einräumen, dass Fracking in unkonventionellen Lagerstätten nicht mehr wie bisher ausgeschlossen wird. Damit kündigt sie einen Landtagsbeschluss vom 16. Juli 2015 auf. „Damit vollzieht die GroKo eine Kehrtwende zugunsten der Fracking-Lobby“, kritisiert die Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz (Leer/Borkum).

Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte sich noch klar gegen den Einsatz der Fracking-Technologie in sogenannten unkonventionellen Lagerstätten und möglichen Probebohrungen ausgesprochen.

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Hochwasser im Kavernenfeld Etzel Meta Janssen-Kucz: "Ministerium darf nicht warten, bis etwas passiert"

Janssen-Kucz fragte die Landesregierung, ob die Anlage noch sicher betrieben werden kann, wenn es zu einer Überflutung kommt wie Anfang Januar. Denn: „Die Überflutung des Kavernenplatzes zeige, welche Gefahren hier drohen, das Wasser stand lediglich 30 Zentimeter unterhalb der Schaltkästen.

Die Landesregierung hält die Technik jedoch für sicher und hat keine Antwort, wie Mensch und Umwelt vor Schäden geschützt werden sollen, wenn während eines Hochwassers Öl aus der Anlage austritt.“

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