Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig: Auf nach Europa! Europa als Projekt für Frieden und lebenswerte Zukunft

Harald Kleem und Alf Schaa waren für uns bei der Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN am vergangenen Wochenende dabei.

Hier ein Bericht von Harald Kleem:
Ja, es ist wichtig, sich zu versichern, dass GRÜNE das Vertrauen der Wähler*innen in jeder Minute wert sind. Natürlich stehen wir GRÜNE für ein Weltbild von Weltoffenheit, Zukunftsmut, Lust auf Diskussion und Vielfalt. Aber es sind halt nicht nur Haltung und Emotion, sondern klare Sachanalysen und Zielideen. Das Projekt Europa ist die einzige Möglichkeit, Frieden zu erhalten, Klimaveränderung zu stoppen.

Freitag, 9.11.2018
Bei unserem Europawahlprogramm waren die Kapitel Umwelt und Wirtschaft Thema. Nachdem für die meisten der vielen Änderungsanträge bereits im Vorfeld Kompromisse gefunden und eingearbeitet werden konnten, waren die einmütigen Beschlüsse dann ein guter Start zur BDK.

Gastredner war heute Jörg Hofmann, Vorsitzender der IG Metall. Der Pianist Igor Levit spielte eindrucksvoll die „Ode an die Freude“.

Samstag, 10.11.2018
Das Programm ist ohne große Kontroversen fast durch. Ich sage, nicht alle Themen sind so fertig, dass es nichts mehr zu diskutieren gäbe, aber wir haben ein mutiges grünes Europawahlprogramm beschlossen.

Mehr und mehr rückt die soziale Ungleichheit in das Bewusstsein, wie auch eine andere Finanz- und Medienpolitik.

Ab Mittag werden die Kandidat*innen für die Europaliste gewählt. Ein tolles Spitzenduo mit Ska Keller und Sven Giegold auf Platz 1 und 2.

Katrin Langensiepen aus Hannover erreicht mit einer kraftvollen Rede Listenplatz 9. Als Sprecherin der BAG Behindertenpolitik und der LAG Soziales sind ihre Themen die Rechte von Menschen mit Behinderung sowie die Sozialpolitik. Auch für die Rechte der Frauen setzt sie sich ein.

Viola von Cramon, ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Göttingen, erreicht Listenplatz 19.

Sonntag, 11.11.2018
Und wieder ein Tag mit Listenwahlen und der Überraschung, dass vor allem die jungen GRÜNEN sehr starken jungen Nachwuchs auf die Bühne bringen können. Auf Listenplatz 40 ein weiterer Niedersachse: Carl-Christian Heinze aus Lüneburg. Abschließend wir die gesamte Europawahlliste verabschiedet.

Final das letzte Kapitel des Wahlprogrammes: Außenpolitik und das schwierige Verhältnis zu Osteuropa/Russland. Keine Frage ist die Haltung der GRÜNEN beim Thema „sichere Fluchtwege“. Im Grundgesetz steht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – es steht dort nicht: „Die Würde der Deutschen ist unantastbar“

Schließlich mahnt Robert Habeck zur Bescheidenheit: Die Menschen suchen Antworten auf unbeantwortete Fragen, GRÜNE könnten sie jetzt geben.