Außenems nicht weiter vertiefen GroKo arbeitet ohne Rücksicht auf Verluste

Das Umweltministerium teilte anlässlich eines Runden Tisches mit, zusammen mit den Niederlanden eine ökologische Strategie für die weitere Vertiefung der Außenems erarbeiten zu wollen. Aus Sicht der Grünen könnte die GroKo mit ihren Plänen die Umsetzung des Masterplans und damit den Lebensraum Ems insgesamt gefährden.

Meta Janssen-Kucz, MdL und hafenpolitische Sprecherin (Leer/Borkum): „Wir erleben die Folgen des Klimawandels in diesem heißen Sommer so deutlich wie nie zuvor. Wirtschaftsminister Althusmann und Umweltminister Olaf Lies wirken wie aus der Zeit gefallen, wenn sie in diesen Tagen ausschließlich der Wirtschaft den roten Teppich ausrollen wollen, während sie die Ökologie an den Katzentisch verbannen. Eine weitere Vertiefung der Außenems ist absurd und ökologisch in ihren Auswirkungen nicht zu vertreten. Schon heute wissen wir nicht, wie wir die aktuellen Probleme mit der zunehmenden Verschlickung und den Sedimentablagerungen in den Griff bekommen sollen. Es wäre unverantwortlich und kopflos, vor diesem Hintergrund eine weitere Verschärfung herbeizuführen.“

„Offenbar hat die GroKo wesentliche Entwicklungen und Zusammenhänge nicht verstanden: Wir brauchen ein abgestimmtes, nationales, norddeutsches Hafenkonzept und eine ganzheitliche Betrachtung, welche Auswirkungen eine Ausbaggerung der Außenems ökologisch für Flora und Fauna nach sich ziehen wird. Althusmanns Vorhaben, bis Mitte 2019 das Planfeststellungsverfahren auf den Weg zu bringen, ist mal wieder Politik mit der Brechstange. Diese GroKo arbeitet ohne Rücksicht auf Verluste.“

Zum Hintergrund: Das Ökosystem Ems hat bereits mit zunehmender Verschlickung und Sedimentablagerungen zu kämpfen. Der beschlossene Masterplan Ems 2050 hat zum Ziel, die Wasserqualität und die Situation insgesamt wieder zu verbessern. Aus Sicht des BUND konterkarieren die Pläne der Landesregierung den Rettungsplan. Aus Sicht der Grünen gehören Ökonomie und Ökologie zusammen und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Gründlichkeit muss bei dem weiteren Verfahren vor Schnelligkeit gehen. Noch sind für die Grünen viele Fragen offen. Nicht geklärt ist zum Beispiel, was die Vertiefung für die Verschlickung der Inseln bedeutet.